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Ecuador: Bienvenido, Señor Assange

Julian Assange ist Ecuadorianer, obwohl er das Land noch nie gesehen hat. Weil Großbritannien ihn aber nicht als Diplomaten akzeptiert, verharrt der Wikileaks-Gründer weiter in der Botschaft in London.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Julian Assange im Fußballtrikot Ecuadors
Julian Assange im Fußballtrikot Ecuadors (Bild: Twitter.com)

Das südamerikanische Land Ecuador hat einen prominenten und weltweit umstrittenen Staatsbürger mehr: Wie am Donnerstag bekannt wurde, besitzt Wikileaks-Gründer Julian Assange seit Dezember 2017 die Staatsbürgerschaft des Landes. Ein schnelles Ende von Assanges fünfeinhalbjährigem Aufenthalt in der ecuadorianischen Botschaft in London ist aber immer noch nicht abzusehen. Eine Bitte der Regierung Ecuadors um einen Diplomatenstatus für den 46 Jahre alten Australier lehnte das britische Außenministerium ab. Mit einem solchen Status hätte er bei Verlassen der Botschaft einer Festnahme entgehen und zum Londoner Flughafen fahren können.

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"Ecuador weiß, dass der Weg zur Lösung der Angelegenheit ist, dass Julian Assange die Botschaft verlässt und sich der Justiz stellt", teilte am Donnerstag ein Sprecher des britischen Außenministeriums mit. Daher sei ein Ersuchen des Landes zurückgewiesen worden. Großbritannien wirft Assange lediglich einen Verstoß gegen Kautionsauflagen vor.

Schweden hatte die Ermittlungen wegen Vergewaltigungsvorwürfen im Mai 2017 eingestellt. Die USA machen Assange für die Veröffentlichung von geheimen US-Dokumenten aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak über die Plattform Wikileaks verantwortlich. Dort soll eine Grand Jury gegen Assange wegen des Verrats von Staatsgeheimnissen ermitteln. Beobachter weisen jedoch darauf hin, dass es keine öffentliche Anklage gegen Assange in den USA gebe und die Wahrscheinlichkeit gering sei, dass er ausgeliefert werde.

Pass Ende Dezember ausgestellt

Im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 veröffentlichte Wikileaks zudem möglicherweise von russischen Hackern gestohlene E-Mails der Demokratischen Partei und schadete damit der gegen Donald Trump unterlegenen Hillary Clinton. Zeitweise wurde Assange in der Zeit in der Botschaft der Internetzugang gekappt.

Einem Bericht der Zeitung El Universo zufolge wird der Wikileaksgründer inzwischen als Julian Paul Assange mit der Nummer 1729926483 im Zivilregister des südamerikanischen Landes geführt. Assange habe im September 2017 die ecuadorianische Staatsbürgerschaft beantragt, sagte Außenministerin María Fernanda Espinosa am Donnerstag in Quito. Dem Zeitungsbericht zufolge wurde der Pass am 21. Dezember 2017 ausgestellt.

In Pichincha eingebürgert

Unter dem linken Präsidenten Rafael Correa wollte Ecuador mit dem Asyl für den wegen seiner Veröffentlichungen umstrittenen Assange unterstreichen, dass man eine Politik der "Verteidigung von Menschenrechten" verfolge und politisch Verfolgten Schutz gewähre. Correas Nachfolger Lenín Moreno würde den Zustand gerne beenden - das Asyl und dessen Kosten führen immer wieder zu innenpolitischem Streit. Mit der Vergabe der Staatsbürgerschaft gewährt Ecuador nun nicht mehr einem fremden Staatsbürger Asyl, sondern schützt einen eigenen Bürger in der Botschaft.

Assange veröffentlichte bei Twitter ein Foto, auf dem er das Trikot der Nationalmannschaft des südamerikanischen Landes trägt. Die Anfangsziffer 17 in Assanges Ausweisnummer wird eigentlich an Ecuadorianer vergeben, die in der Hauptstadtprovinz Pichincha geboren wurden. Die Ausweisnummern von Ausländern, die mindestens seit fünf Jahren im Land leben, beginnen mit 30.

Assange will sich raushalten

Die ecuadorianische Regierung hatte mitgeteilt, sie strebe ein Vermittlungsverfahren an, um den Aufenthalt Assanges zu beenden. Außenministerin Espinosa sagte in Quito, man stehe in "ständigem Kontakt" mit der britischen Regierung. "Wir haben ein enormes Interesse, eine endgültige Lösung für den Fall Assange zu erreichen", sagte sie. Eine Person oder ein Drittland könnte vermitteln - die harte Haltung Londons macht auch diese Option unwahrscheinlich. In einer offiziellen Stellungnahme hieß es am Mittwoch, Assange habe auf Bitte der ecuadorianischen Regierung zugesagt, sich nicht in die Angelegenheit zu seinem Asyl-Status einzumischen.



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